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Deutschland

Wahlplakat von Tommy Frenck

Thüringen Tommy Frenck: Warum wurde ein Neonazi zur Kommunalwahl zugelassen?

Vor 8 Minuten

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Der Liedermacher Konstantin Wecker

Exklusiv

Europawahl Konstantin Wecker ruft zur Wahl von Carola Rackete auf

Vor 5 Stunden

Giorgia Meloni (r.), Ministerpräsidentin von Italien, und Edi Rama, Ministerpräsident von Albanien

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Asylverfahren in Drittstaaten Was hinter dem "Albanien-Modell" steckt – und wer dafür infrage käme

Vor 17 Stunden

Portrait von Nancy Faeser

Interview

Innenministerin Nancy Faeser: "Wer Nazi-Parolen grölt, muss die Konsequenzen spüren"

Vor 18 Stunden

"Die Wohnung ist unverletzlich", heißt es im Grundgesetz. 1998 wurde dieser Artikel 13 deutlich ausgeweitet. Die Neuregelungen dienten dem Zweck, Wohnungen beim Verdacht auf bestimmte schwere Straftaten akustisch überwachen zu dürfen. Nicht alle hatten aber Bestand. 2004 entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass der Lauschangriff zwar grundsätzlich bestehen bleiben dürfe, die Regelungen im Einzelnen aber teilweise verfassungswidrig seien. Es stellte höhere Hürden für Abhöraktionen auf. Die Politik passte die Regelungen in der Strafprozessordnung 2005 an.

75 Jahre Grundgesetz Bundeswehr, Wiedervereinigung, Asylrecht: Die wichtigsten Änderungen am Grundgesetz

7 Bilder 23.05.2024

Israelis: Eine Einbürgerungsurkunde der Bundesrepublik Deutschland und ein deutscher Reisepass liegen auf einem Tisch

Nach dem 7. Oktober Mehr Israelis wollen die deutsche Staatsbürgerschaft

Vor 21 Stunden

FDP-Fraktionschef Christian Dürr

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Migration Nach Faeser-Vorstoß: Auch FDP-Fraktionschef Christian Dürr will "Albanien-Modell" prüfen

Vor 23 Stunden

Chaos in der AfD – doch nur ein Vogelschiss in der Geschichte?

Der 5-Minuten-Talk Chaos in der AfD – doch nur ein Vogelschiss in der Geschichte?

Video05:17 24.05.2024

Der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt

Analyse

Wahlsieger CDU Fünf Lehren aus der Kommunalwahl in Thüringen

Vor 23 Stunden

Sahra Wagenknecht bei einem Auftritt ihrer neuen Partei Ende Februar in Erfurt.

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Landtagswahlkampf Vom MDR zu Wagenknecht: Warum ein TV-Moderator in die Politik geht

Vor 23 Stunden

Der wegen Spionage für Russland angeklagte Soldat im Gerichtssaal

Düsseldorf Spionage für Russland: Bundeswehr-Offizier zu Haftstrafe verurteilt

Vor 24 Stunden

Annalena Baerbock beim Bürgerdialog im Rahmen des Demokratiefest in Berlin

Demokratiefest in Berlin "Hier wird nicht gedroht" - Schreie und Buhrufe bei Baerbock-Veranstaltung

27.05.2024

stern-Reporterin über den Reichsbürger-Prozess

Prozessauftakt gegen Gruppe Reuß Wer Reuß-Interna verrät, dem droht die Todesstrafe: stern-Reporterin über den Reichsbürger-Prozess

Video04:19 22.05.2024

Bundesinnenministerin Nancy Faeser

Exklusiv

Migration Innenministerin Faeser zieht "Albanien-Modell" für Drittstaaten-Verfahren in Betracht

27.05.2024

Bild zur Kommunalwahl: Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke auf einem Landesparteitag Ende April.

Analyse

Kommunalwahlen in Thüringen Die "blaue Welle" der AfD fällt kleiner aus – aber es gibt einen Schock

26.05.2024

Ein gefälschtes Wahlplakat der CDU in Leipzig hängt an einem Masten

Leipzig "Mehr Kalifat wagen!": Gefälschte CDU-Wahlplakate rufen Staatsschutz auf den Plan

26.05.2024

Marie Kollenrott

Niedersachsen Mann greift Grünen-Politikerin in Göttingen an

26.05.2024

CDU-Chef Friedrich Merz

Mobilität CDU löscht Umfrage zu Verbrenner-Verbot – und vermutet Manipulation

25.05.2024

Polizeibeamte bei einer Razzia

Medienbericht Hamas-Terroristen planten offenbar Anschläge in Deutschland

25.05.2024

Christian Lindner will die Regierung auf Sparkurs bringen.

Sparplan für Bundeshaushalt 5-Minuten-Talk: Das Regierungspapier, an das sich auf einmal niemand erinnern will

Video05:19 17.05.2024

Öffentlichkeitsfahndung RAF-Terroristen

Fahndung Hunderte Hinweise aber noch kein Verdacht: Wo sind die Ex-RAF-Terroristen Garweg und Staub?

25.05.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) und SPD-Urgestein Franz Müntefering

Analyse

Müntefering-Manöver Zweifel an Scholz: Plötzlich steht in der SPD die K-Frage im Raum

25.05.2024

Christian Lindner beim G7-Treffen in Italien

Vor Ort

G7-Finanzministertreffen Christian Lindner bei G7: Wie kommt man an das Geld der Russen?

24.05.2024

Polizisten räumen das HU-Gebäude in Berlin: "Wir sind mit unserer Duldung an eine Grenze gegangen"

Humboldt-Universität "Räumung war für uns keine Option" – Universiätsleitung für Umgang mit Pro-Palästina-Aktivisten gelobt

24.05.2024

"Bedingungslose Solidarität mit dem palästinensischen Volk", fordern Protestierer an der HU in Berlin

Propalästinensischer Protest "Anweisung von ganz oben": Polizei holt 150 Protestierende aus Gebäude der Humboldt-Uni

23.05.2024

Umfragewerte sinken Zwei Skandale an einem Tag: "AfD kommt aus Negativ-Schlagzeilen nicht mehr heraus"

Video02:04 17.05.2024

Newsticker

28.05.2024 - 12:14 Uhr

Krieg in Gaza: die bittere Bilanz in Zahlen

28.05.2024 - 11:43 Uhr

Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

28.05.2024 - 11:36 Uhr

Krieg in Nahost: Israel hält nach Rafah-Angriff an Kriegsziel fest

28.05.2024 - 11:30 Uhr

Staatsbesuch in Münster: Macron in NRW angekommen

28.05.2024 - 10:54 Uhr

#EP2024: Europawahl: Was die Parteien versprechen

28.05.2024 - 10:41 Uhr

Militärhilfe: Selenskyj in Belgien - 30 Kampfjets für die Ukraine

28.05.2024 - 10:28 Uhr

Berlin: Klima-Hungerstreik: Teilnehmer laut Kampagne in Lebensgefahr

28.05.2024 - 09:24 Uhr

Bevölkerung: Größte Zahl an Einbürgerungen seit der Jahrtausendwende

28.05.2024 - 07:47 Uhr

Diplomatie: Norwegen, Spanien und Irland: Palästina als Staat anerkennen

28.05.2024 - 07:03 Uhr

Rafah: Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats einberufen